Das Rennen ist eröffnet!

österreichische Flagge
Quelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/8/88/Flag_of_Austria_(state).svg/2000px-Flag_of_Austria_(state).svg.png

Seit heute stehen die KandidatInnen um das Amt des/r österreichischen BundespräsidentIn fest. Obwohl sich die Freiheitlichen noch mit einer etwaigen Entscheidung Zeit lassen, dürften die aussichtsreichsten KandidatInnen um dieses realpolitisch repräsentative, verfassungsjuristisch mächtige Amt feststehen. Wie die einzelnen KandidatInnen in der Bevölkerung wahrgenommen werden und wie es um die Chancen tatsächlich bestellt ist, werden die nächsten Monate zeigen. Eine Funktion, die von Dr. Fischer angedeutet wurde, hat dieses Amt allemal. In letzter Konsequenz handelt es sich bei der Präsidentin / dem Präsidenten um eine moralische Instanz. 

 

Der/die einzig direkt gewählte PolitikerIn Österreichs hat eine hohe demokratische Legitimation. Es handelt sich nicht um einen Parteipapagei, sondern um jemanden mit Reflexionsfähigkeit und der Gabe, kurz innezuhalten, bevor Stellung bezogen wird. Dass die realpolitischen Kompetenzen geringer sind, ist in diesem Fall ein Vorteil. Üblicherweise müssen Parteivorstände binnen kürzester Zeit zu einem Thema Stellung beziehen - manchmal nicht in letzter Konsequenz durchdacht. Diese Haltung stiftet im Anschluss bei der Bevölkerung oft Verwirrung. Eine Bundespräsidentin / ein Bundespräsident kann in solchen Fällen zweimal überlegen und danach Stellung beziehen. 

 

Welche/r KandidatIn hierfür am geeignetsten scheint, obliegt der individuellen Einschätzung jeder/s Einzelnen. Ich persönlich wünsche mir, dass eine Präsidentin / ein Präsident hier als Vorbild vorangeht. Kommunizieren die Parteien untereinander nicht mehr mit Respekt, so muss das eingemahnt werden. Die Bevölkerung hat nur alle sechs Jahre die Möglichkeit eine demokratisch legitimierte moralisch Instanz zu wählen. Tagespolitische Geplänkel sollten hier in den Hintergrund rücken. Der Ton macht die Musik. Die Musik wird von der Regierung und dem Parlament gemacht, der Ton vielleicht vom Amt des/der BundespräsidentIn …