Artikel mit dem Tag "Rechtsstaatlichkeit"



23. Juli 2016
Eine Frau mit Händen vor ihren Händen vor dem Gesicht als Ausdruck der Angst
Gerade als wir begannen die Vorkommnisse von Nizza zu realisieren und in ihren Ansätzen zu begreifen, folgte in der Türkei ein fehlgeschlagener Militärputsch, eine Axtattacke in einem deutschen Zug und gestern ein „Terrorakt“ in der Münchner Innenstadt. Nun ist es amtlich: Der Terror hat Europa im Griff - im Würgegriff. Aber wie befreien wir uns aus dieser Umklammerung und verstehen wir tatsächlich unsere Rolle dabei? Ein paar Gedanken zum Wochenende …
13. Juni 2016
CETA
In Europa werden die Bedenken gegen das Freihandelsabkommen mit den USA, TTIP, immer lauter. Ungeachtet der wirtschaftlichen und geopolitischen Vorteile derartiger Abkommen, sind es rechtsstaatliche Bedenken und die Gefahr der europäischen Konsument/-innen, die ins treffen geführt werden. Oft wird vergessen, dass bereits ein ähnliches Abkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada ausgehandelt wurde und vor einem etwaigen Beschluss steht. Warum das CETA-Abkommen mit Kanada juristische...
20. Februar 2016
Demokratiesymbol
Was war zuerst da, die Henne oder das Ei? Unfähige PolitikerInnen oder Menschen, die sie in diese Position wählen? Wie sieht es mit dem demokratischen Verständnis aus? Hat das Fehlen einer politischen Vision etwas mit dem Fehlen eines gesellschaftlichen Ziels zu tun? Die Nachkriegsgeneration hatte das Ziel des Wiederaufbaus, die 68er die sexuelle Emanzipation, die Hainburg-Generation die Rettung des ökologischen Systems. Und die heutige Generation?