30. August 2017

Mich stört es, wenn unsere politischen VertreterInnen Birnen auf Tannenbäumen versprechen (Abwandlung eines polnischen Sprichworts, Anm.). Aber noch mehr stört mich, wenn die Funktionsweise unserer Demokratie nicht verstanden wird. Mir ist das in der Vergangenheit bei PolitikerInnen verschiedener Parteien aufgefallen und aktuell bei jener, die in Österreich die Umfragen anführt. Und jedes Mal weise ich darauf hin. So auch dieses Mal.

03. Januar 2016

In der österreichischen Politik wird in den letzten Tagen heftig darüber diskutiert, ob Asyl ein Grundrecht ist oder doch nur ein theoretisches Gedankenspiel, das im „Faktischen“ (Wilfried Haslauer) seine Grenzen hat. Von einer Obergrenze ist die Rede! Denn unser Staat sei überfordert. Er mag überfordert sein, aber nicht mit der Flüchtlingsproblematik: