Artikel mit dem Tag "Verfassung"



30. August 2017
Gesicht und Erwartungen
Mich stört es, wenn unsere politischen VertreterInnen Birnen auf Tannenbäumen versprechen (Abwandlung eines polnischen Sprichworts, Anm.). Aber noch mehr stört mich, wenn die Funktionsweise unserer Demokratie nicht verstanden wird. Mir ist das in der Vergangenheit bei PolitikerInnen verschiedener Parteien aufgefallen und aktuell bei jener, die in Österreich die Umfragen anführt. Und jedes Mal weise ich darauf hin. So auch dieses Mal.

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14. März 2017
Fadenkreuz
Der Konflikt mit der Türkei über Veranstaltungen im Ausland ist längst eskaliert. Gegenseitige Anwürfe fehlenden Respekts und eine Wortwahl, die in ihrer militanten Art ganz gewiss nicht zur Beruhigung der Situation beiträgt, sind an der Tagesordnung. Die Regierung Erdogan muss fast diese diplomatisch ungehobelten Worte wählen, um möglichst viele Stimmen zu gewinnen. Europäische Staaten versuchen einen diplomatischen Balanceakt der Provokationsvermeidung und der Hochhaltung...

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03. April 2016
Foto der Hofburg in Wien
Es ist ein Balanceakt zwischen Allmachtsfantasie und Realpolitik, zwischen Verfassung und Amtsauslegung und zwischen der Vertretung nach außen und der Autorität nach innen. Die Bundespräsidentschaft ist ein starkes Amt! Demokratiepolitisch, weil es sich um das einzig direkt gewählte Amt handelt und durch die Verfassung, weil in ihr Kompetenzen festgelegt sind, die jedenfalls gut klingen.

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11. Januar 2016
Bildungsfrühstück
Das Wochenende hielt einige Neuigkeiten für uns parat: Einer Studie zufolge tippen wir lieber als, dass wir telefonieren - die gesellschaftlichen Konsequenzen in Bezug auf die persönliche Kommunikation sind evident, die spanische Infantin kommt vor Gericht, David Bowie erlag leider seinem Krebsleiden und in Österreich sind jetzt drei KandidatInnen für die Präsidentschaftswahl dieses Jahres bekannt. Erster und letzter Punkt bedürfen einer Nachbesprechung.

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