01. Juli 2017

Er ging oder wurde mit einem Knalleffekt gegangen. Doch die parteiinterne Abwahl eines Politikers ist nicht das Unikum in Österreichs Opposition. Es droht das Fragmentieren der Linken während die rechten PopulistInnen geschlossen bleiben und vielleicht nur ein wenig an die „neue“ ÖVP verlieren könnten. Das Problem dürfte in der Vielfalt der BürgerInnen liegen, die traditionell am linken politischen Spektrum angesiedelt sind. Und jetzt droht mit einer möglichen Liste Pilz der nächste Schlag.

29. Juni 2016

Bisher habe ich es gar nicht so wahrgenommen. Aber die Reisefreiheit ist in Europa durch die Ereignisse des letzten Jahres und der Rückkehr zur Kleinstaaterei in manchen Ländern erheblich eingeschränkt. Wobei Einschränkung definiert werden muss, aber ein wesentliches Element des europäischen Integrationsprozesses - der freie Personenverkehr - hat erheblich gelitten. Ich sitze gerade am Flughafen Charles de Gaulle in Frankreich als ich die Zeilen schreibe und mir meine Gedanken mache.

23. Mai 2016

Meine Bürger/-innen sind gespalten. Sie werden getrennt durch ideologische Extreme, die deutlicher nicht sein könnten. Genau in der Mitte verläuft eine Grenze, die wir schon vergessen glaubten. Es wird unterschieden zwischen Gut und Böse, Links und Rechts, Van der Bellen und Hofer. Gestern Abend war nur ein Ergebnis deutlich: Die Republik ist gespalten. Das gefährliche Spiel der Populisten zeigt eindeutige Auswirkungen. Extreme Positionen schreien nach extremen Gegenpositionen. Menschen...

07. Februar 2016

Was haben Terrorismus und Populismus gemeinsam? Dass Populisten immer wieder mit Angst arbeiten, um mehr WählerInnen zu gewinnen und Maßnahmen durchzusetzen, die persönliche Freiheiten zugunsten der Sicherheit einschränken, ist bekannt. Aber wo liegt der gemeinsame Nenner? In früheren Gedanken zum Wochenende habe ich immer wieder den Zusammenhang zwischen Populismus und Terrorismus realpolitisch angedeutet, aber nie klar formuliert. Es ist die Angst! Sie ist der gemeinsame Nenner!