12. Juni 2018

Schon beim Lesen der Überschrift können die LeserInnen erahnen, um wen sich dieser Beitrag dreht. Richtig, um den amerikanischen Präsidenten. Donald Trump stellt nicht nur mit Bravour unter Beweis, dass er des Parketts der internationalen Politik nicht nur unwürdig ist, er hinterfragt mit seinen Eklats die Integrität der Diplomatie. Hochmut kommt vor dem Fall und dieser wird ungeahnte Dimensionen annehmen. Die Frage ist nur, wer fallen wird …

25. März 2018

Lange hat der erste demokratiepolitische Skandal der neuen Legislaturperiode nicht auf sich warten lassen. Durch eine interessante Interpretation der Geschäftsordnung des Parlaments wurde das Einsetzen eines Untersuchungsausschusses in der Causa um den BVT vorerst verhindert. Die offizielle Begründung lautet, dass der Antrag nicht genau genug formuliert wäre. Auch wenn das zutrifft, sollte der aktuelle Nationalratspräsident aufgrund der Optik und seiner Befangenheit kein Gutachten in Auftrag ...

05. Januar 2018

Darf ein demokratisch gewählter Präsident einzelne Personen ohne Konsequenzen zum Schweigen bringen? Donald Trumps ehemaliger Chefstratege Stephen Bannon erhebt in einem bald erscheinenden Buch pikante Vorwürfe gegen den amtierenden Präsidenten der USA. Mit einer Klage auf Unterlassung antwortet dieser und möchte Bannon damit zum Schweigen bringen. Aber wie sagt eine Weisheit? „So, wie man in den Wald hineinruft, ruft der Wald zurück.“

28. September 2017

SportlerInnen in den USA knien beim Abspielen der Hymne nieder. Sie machen damit auf die Ungleichheit von Weißen und AfroamerikanerInnen in den USA aufmerksam. Ihr Präsident kann diese Haltung nicht nachvollziehen und kritisiert diese auf seine gewohnt unsensible Art. Doch es sind diese SportlerInnen, die durch ihren Protest dem Begriff des Patriotismus Glaubwürdigkeit verschaffen. Nicht aus Respektlosigkeit vor der Flagge, sondern aus Respekt vor den Menschen knien sie nieder ...

22. März 2017

Jetzt ist es offiziell. Die Vorwürfe Donald Trumps in Richtung seines Vorgängers sind laut des amtierenden CIA Direktors „lächerlich“. Der FBI-Direktor James B. Comey erweiterte diese Aussagen und wies darauf hin, dass es nicht den geringsten Verdacht gäbe, dass diese Vorwürfe stimmen. Laut ihm hätte der Präsident der Vereinigten Staaten gar nicht die Befugnis, derartige Maßnahmen im Alleingang anzuordnen. Donald Trump liegt mal wieder daneben. Oder er lebt weiterhin in seiner...

13. Januar 2017

Ein künftiger Präsident der USA, der offenbar nicht weiß, dass die freie Presse eine wesentliche Rolle in der Demokratie spielt und ParlamentarierInnen, die in der Türkei aufeinander losgehen! Der respektvolle, gegenseitige Umgang ist passé. Er ist es schon seit längerer Zeit, denn auch bei uns waren politische Auseinandersetzungen von der Missachtung des Gegenübers geprägt. Die Wahl zum Bundespräsidenten war hier das letzte „glorreiche“ Beispiel. Und diese Kultur der Missachtung...

05. Dezember 2016

Ich qualifiziere hier keine politischen Haltungen. Die sind jeder/m unbenommen. Ich kritisiere hier die fehlende Reflexion von Bürger/-innen innerhalb einer Demokratie. Diese „Reflexionslosigkeit“ ist unter dem Namen Populismus bekannt. Ganz Europa hat gestern auf Österreich gesehen. Nach dem Brexit, dem Wahlerfolg Trumps in den USA, den nicht ganz ernst zu nehmenden Aussagen von Nigel Farage oder Marine Le Pen tut die Erkenntnis gut, dass der Populismus aufgehalten werden kann.

26. November 2016

Dieses Video hat mich berührt, wie sonst kaum eines! Gertrude, 89 hat mit ihren Erzählungen und Erfahrungen den aktuellen Wahlkampf wieder auf den Boden der Realität zurückgeholt. Dafür gebührt ihr unser Dank. Eine Überlebende des Vernichtungslagers Auschwitz hat die Mechanismen des Populismus durchschaut und auf treffende Art und Weise Parallelen zur Vergangenheit gezogen. Eine Vergangenheit, von der sie hoffte, sie würde sich nie wiederholen. Doch genau an diesem Punkt stehen wir als...

26. Juli 2016

Die Wahlanfechtung zur Präsidentschaftswahl liegt bereits einige Zeit zurück, auch die Entscheidung des VfGH zur Neuaustragung. Die Wogen haben sich geglättet und die Wahlkämpfe der beiden Kontrahenten laufen bereits auf Hochtouren. Gesitteter, weniger polarisierend und vernünftiger dürfte es kaum zugehen, aber dieses Kalkül wurde von den Verfassungsrichter/-innen in Kauf genommen. Sie haben die Verfassung interpretiert, nicht ausgelegt. Ob sie der Republik damit einen Bärendienst...

23. Mai 2016

Meine Bürger/-innen sind gespalten. Sie werden getrennt durch ideologische Extreme, die deutlicher nicht sein könnten. Genau in der Mitte verläuft eine Grenze, die wir schon vergessen glaubten. Es wird unterschieden zwischen Gut und Böse, Links und Rechts, Van der Bellen und Hofer. Gestern Abend war nur ein Ergebnis deutlich: Die Republik ist gespalten. Das gefährliche Spiel der Populisten zeigt eindeutige Auswirkungen. Extreme Positionen schreien nach extremen Gegenpositionen. Menschen...