Das Jahr 2017 brachte einige Veränderungen mit sich, die in ihrer Gesamtheit durchaus als Erdrutsch bezeichnet werden können. innovationsschule.at versucht den Bogen zwischen den politischen Entwicklungen, den darauf folgenden Antworten in der Bildung und der nachhaltigen, gesellschaftlichen Entwicklung zu spannen. Daher fällt auch der Jahresrückblick 2017 in drei Teilen aus. Beginnen wir mit den politischen Entwicklungen auf internationaler und nationaler Ebene.
Die Weltpolitik hat sich verändert
Bei einem genaueren Blick auf die politische Landkarte muss ich feststellen, dass zu den bekannten Krisenherden des Jahres 2016 einige dazugekommen sind, die auf die Ignoranz und die fehlende Politische Sensibilität des aktuellen US-Präsidenten zurückzuführen sind. Dieses fehlende Feingefühl gipfelte jüngst darin, dass die USA Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt Israels anerkannt haben. Das trägt sicher nicht zu Deeskalation der verfahrenen Situation im Nahen Osten bei. Das Einreiseverbot für Menschen aus ausgewählten muslimischen Staaten ist ein weiteres Beispiel und als offene Provokation zu verstehen, wenn Saudi Arabien davon nicht betroffen ist.
Da wäre noch die Situation in Nordkorea, die evidentes Eskalationspotenzial in sich birgt. Betroffen sind nämlich nicht nur die beiden Streitparteien, sondern auch die gesamte koreanische Halbinsel. Kurz gesagt hat Donald Trump nichts zur Befriedung der weltpolitischen Situation beigetragen - eher im Gegenteil. Und die Konflikte in Südamerika und Afrika habe ich noch gar nicht erwähnt.
Auch die Europäische Union steht vor einer veritablen Herausforderung. Denn das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs (= Brexit; Anm.) versetzte die europäischen Staatsfrauen und -männer in eine Schockstarre. Auch in Großbritannien hat wohl niemand mit einem Verlassen der Europäischen Union gerechnet. Auch die Flüchtlingsthematik ist noch immer nicht gelöst und von einem sozialen Zusammenrücken war die EU noch nie so weit entfernt wie heute. Darüber hinaus kommen demokratiepolitische Defizite des supranationalen Konstrukts der Europäischen Union zum Ausdruck.
Umwälzung in Österreich
Am Wahlabend fiel mir ein Satz sofort ein: Sei vorsichtig mit deinen Wünschen, denn sie könnten in Erfüllung gehen. Wir alle hatten das Bedürfnis nach einer echten Veränderung. Dass diese - jedenfalls bisher - nur rückwärts gewandte Konzepte mit sich bringt, steht auf einem anderen Blatt Papier. Ich kann noch keine programmatische Verbesserung des Status quo erkennen. Die Steuerbegünstigungen entlasten bisher nur jene mit hohen Einkommen. Jene, die am unteren Ende des Gehaltsspektrums sind, profitieren von den angekündigten Maßnahmen nicht.
KritikerInnen formulieren an dieser Stelle, dass dieser Umstand beim Blick auf die Sponsoren-Liste der Neuen ÖVP nicht überraschen dürfte. Wirklich rückschrittlich empfinde ich die Aufhebung des kompletten Raucherschutzes. Diesbezüglich habe ich einen eigenen Beitrag verfasst. Dass es sich hier grundsätzlich um ein Arbeitsschutzgesetz handelt, dürfte in der Diskussion oft vergessen werden.
Zukunft in Schwebe
Mit diesen Voraussetzungen fällt eine Prognose oder eine Einschätzung der Zukunft schwer - vor allem weltpolitisch. Einem US-Präsidenten, der - das wurde vor ein paar Tagen bekannt - 100 Tage seiner Amtszeit im Jahr auf dem Golfplatz verbringt, ist alles zuzutrauen. Sowohl im Nahen Osten, als auch in Nordkorea. Satiriker, wie Trevor Noah in seiner Daily Show, zeigen fast schon in Echtzeit die evidenten Widersprüche und Lügen von Donald Trump auf. Vermutlich wäre es tatsächlich eine Erleichterung, würde er des Amtes enthoben werden. Aber so weit wird es vermutlich nicht kommen.
In Österreich erleben wir eine evidente Veränderung zur vorgehenden Regierung. Ob sich die Entwicklungen, die wir zu Beginn der 2000er Jahre erlebt haben, wiederholen, bleibt abzuwarten. Meine persönliche Grundeinstellung, nach dem, was ich bisher gesehen habe, ist vorsichtig pessimistisch. Was wird das Jahr 2018 bringen? Jedenfalls ein paar Veränderungen wie eine De-Facto-Einführung von Hartz IV …